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Tagesordnung

 
Einladung zur Gemeinderatssitzung

Am Mittwoch, den 20. November 2024 um 18.30 Uhr findet im Sitzungssaal Rathaus Mulfingen eine Sitzung des Gemeinderats statt. Sie werden hierzu herzlich eingeladen.


 

TAGESORDNUNG

 

Öffentliche Sitzung

  1. Bürgerfragestunde

  2. Bekanntgaben

  3. Bebauungsplan Siegenwasen 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss, Vorstellung und Billigung des Entwurfs und Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit

  4. 1. Änderung der 9. Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Krautheim – Beratung und Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen, Vorstellung und Billigung des erneuten Entwurfs und Beschluss über die Durchführung einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 

  5. 10. Fortschreibung des Flächennutzungsplans – Beratung und Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur Entwurfsauslegung eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über die Durchführung einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit 

  6. Bebauungsplan Oberer Railhof - Vorstellung und Billigung des Entwurfs und Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit 

  7. Feuerwehr – Vergabe des Auftrags für die Umstellung auf Digitalfunk 

  8. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) 

  9. Vergabe Stromlieferung 

  10. Budget für die Auszahlung des Pauschalbetrages für die leistungsorientierte Bezahlung 

  11. Finanzierungszuschuss Flugplatz Niederstetten 

  12. Beteiligung Friedhof Weldingsfelden 

  13. Baugesuche

  14. Spenden

  15. Verschiedenes


 

Sitzungsvorlagen

 

Sitzungsvorlage zu TOP 3oe Bebauungsplan Siegenwasen 2 Aenderung

 

Anlage zu TOP 3 01 Abgrenzungsplan BP Siegenwasen 2.Änd_20.11.2024

 

Anlage zu TOP 3 02 Entwurf Planzeichnung BP Siegenwasen 2.Änd_20.11.2024

 

Anlage zu TOP 3 03 Entwurf Textteil BP Siegenwasen 2. Änd_20.11.2024_neu

 

Anlage zu TOP 3 04 Entwurf Begründung BP Siegenwasen 2. Änd. _20.11.2024_neu

 

Anlage zu TOP 3 05 EA-Bilanzierung BP Siegenwasen 2. Änd_20.11.2024

 

Anlage zu TOP 3 06.1 AR BP Siegenwasen 2. Änd_März 2024

 

Anlage zu TOP 3 06.2 SAP Fauna BP Siegenwasen 2. Änd_August 2024

 

Anlage zu TOP 3 07 Lärmgutachten BP Siegenwasen 2. Änd_ 30.10.2024

 

Anlage zu TOP 3 08 Vorprüfung des Einzelfalls BP Siegenwasen 2. Änd_20.11.2024

 

Sitzungsvorlage zu TOP 4oe 9 Fortschreibung des Flaechennutzungsplans

 

Anlage zu TOP 4 2024_11_12_9F_1Ae_Abwaegungstabelle

 

Sitzungsvorlage zu TOP 5oe 10 Fortschreibung des Flaechennutzung

 

Anlage zu TOP 5 2024_11_10_Fort.FNP_Abwaegungstabelle

 

Sitzungsvorlage zu TOP 6oe Bebauungsplan Oberer Railhof Vorstellung

 

Anlage zu TOP 6 Abwägungstabelle der Stellungnahmen zum BP Solarprojekt Oberer Railhof

 

Anlage zu TOP 6 Begründung UB Solarpark Oberer Railhof

 

Anlage zu TOP 6 BP_Plan_Solarpark_Oberer_Railhof_E

 

Anlage zu TOP 6 Örtliche Bauvorschriften Solarpark Oberer Railhof

 

Anlage zu TOP 6 Planungsrechtliche Festsetzungen Solarpark Oberer Railhof

 

Anlage zu TOP 6 Solarpark_Oberer_Railhof

 

Sitzungsvorlage zu Top 7oe - Feuerwehr - Vergabe des Auftrags

 

Anlage zu TOP 7oe Feuerwehr

 

Sitzungsvorlage zu TOP 8oe Neufassung der Satzung ueber die Erhöhung

 

Anlage zu TOP 8 Neufassung der Satzung ueber die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer vom 20.11.2024 der Gemeinde Mulfingen

 

Sitzungsvorlage zu TOP 9oe - Vergabe der Stromlieferung ab 01.01.25

 

Sitzungsvorlage zu Top 10oe - Budget fuer die Auszahlung des Pauschal

 

Sitzungsvorlage zu TOP 11oe Finanzierungszuschuss Flugplatz Niederstetten

 

Anlage zu TOP 11 Flugbewegungen

 

Anlage zu TOP 11 Flugplatz

 

Anlage zu TOP 11 Sponsoring Mulfingen

 

Sitzungsvorlage zu TOP 12oe Beteiligung Friedhof Weldingsfelden